Der Kampf gegen “Rechts“

Glaubt man den Verlautbarungen von Politik und Presse, so ist der Rechtsextremismus die größte Bedrohung der freiheitlichen Demokratie. Entsprechend rigoros bringt der Staat seine Behörden in Stellung. Deren Vorgehen bewegt sich am Rande des gesetzlich Zulässigen und offenbar auch darüber hinaus. Die Bevölkerung nimmt es stillschweigend hin, richtet es sich doch gegen “Rechtsextremisten“. Die Definition dieses Begriffes wurde jedoch an ideologische NGOs und Stiftungen ausgelagert. Deren Finanzierung wiederum stammt überwiegend von verschiedenen Ministerien und staatlichen Einrichtungen. Der Kreis schließt und unliebsame Meinungen werden unter dem Label “Kampf gegen Rechts“ unterdrückt. Die Demokratie ist tatsächlich in Gefahr!