Liebe Leserinnen und Leser,

wissen Sie, was man unter einem „Shadow-Ban“ versteht? Also, ganz vereinfacht, das ist, wenn man Beiträge in Sozialen Netzwerken veröffentlich und sich gut damit fühlt, aber niemand da draußen sieht diesen Beitrag. Oder er wird vom Netzwerkbetreiber erstmal hängen gelassen, dann geprüft und dann durchgelassen…oder auch nicht. Oder die Reichweite des Beitrages wird eingeschränkt. Kann man technisch alles machen.

Bekannt ist dieses Vorgehen, sowohl unliebsame Informationen aber natürlich auch Fake News, Hetze und puren Schwachsinn zu filtern, was ja der eigentliche Zweck des sogenannten Netzwerkdurchsuchungsgesetzes sein soll. Konkret auf der offiziellen Webseite des Bundesjustizministeriums:

„Das Gesetz zielt darauf, Hasskriminalität, strafbare Falschnachrichten und andere strafbare Inhalte auf den Plattformen sozialer Netzwerke wirksamer zu bekämpfen. Dazu zählen z.B. Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung, öffentliche Aufforderung zu Straftaten, Volksverhetzung, Gewaltdarstellung und Bedrohung. Um die sozialen Netzwerke zu einer zügigeren und umfassenderen Bearbeitung von Beschwerden insbesondere von Nutzerinnen und Nutzer über Hasskriminalität und andere strafbare Inhalte anzuhalten, wurden mit dem NetzDG gesetzliche Compliance-Regeln für soziale Netzwerke eingeführt.“

Klingt ganz gut, oder? Wenn man nur wüsste, wer denn eigentlich festlegt, was eine „Falschnachricht“ ist, und nach welchen objektiven Regeln das geschieht. Im Zuge der Corona-Maßnahmen hatte ich immer wieder den Eindruck, dass die Falschnachrichten eher vom Robert-Koch-Institut oder von den jeweiligen Bundesgesundheitsministern kamen – zumindest manchmal. Und natürlich wurden die nicht gefiltert und aussortiert, während die Kritiker, oft mit hohen akademischen Graden geschmückt, zu Schwurblern und Querdenkern erklärt wurden – obwohl sie mit ihrer Kritik dann tatsächlich richtig lagen.

Ich habe immer ein ganz schlechtes Gefühl, wenn jemand definieren will, was ich denken, sagen oder schreiben darf. Und inzwischen gibt es wirklich zahlreiche Fälle von Facebook-Zensur, bei denen Gerichte die Meinungsfreiheit nach Artikel 5 unseres Grundgesetzes durchsetzen mussten. Viele Kollegen sind davon betroffen, und wir waren es auch schon.

Der so genannte „Shadow-Ban“ soll sich vornehmlich auf Instagram und TikTok beziehen, aber manche behaupten, dass das auch auf Twitter eine gängige Praxis ist.

Seit dem Start von TheGermanZ haben wir in 14 Monaten drei IT-Dienstleister verschlissen, jetzt arbeiten zwei neue für uns und zwei weitere haben Vorschläge vorgelegt, was wir besser machen müssten. Ich selbst muss ehrlich gestehen, dass ich von IT selbst keine Ahnung habe. Ich kann ganz passabel schreiben, reden und hoffentlich denken, aber als vor ein paar Tagen plötzlich die Funktion ausfiel, dpa-Fotos zu den Artikeln zu stellen, da war ich kurz vor echter Panik. Hilferuf auf Facebook, und sofort waren ein paar Leute da, die mir helfen konnten. Ich liebe dieses Ding mit der Schwarmintelligenz, ehrlich.

Die Meinungsfreiheit muss um jeden Preis verteidigt werden, sonst funktioniert eine Demokratie nicht. Dazu gehören die selbsternannten politischen Tugendwächter in den Staatssendeanstalten ARD und ZDF, dazu gehört auch die empörende Beschneidung parlamentarischer Rechte der AfD im Deutschen Bundestag. Das geht einfach nicht, dass wir Regeln  haben, die eigentlich für Alle gelten, und dann wird irgendwer zum Schmuddelkind erklärt und man nimmt ihm seine Rechte weg. Einfach so.

Auf der anderen Seite – es gibt immer eine andere Seite – verstehe ich die Intention des NetzDG in einer Zeit, in der aus dem Inneren ebenso wie von Außen versucht wird, mit billiger Propaganda und Fake News diese Gesellschaft zu spalten und unseren Staat und seine Institutionen lächerlich und verächtlich zu machen. Daran kann niemand ein Interesse haben, der oder die es gut mit Deutschland meint. Wir werden das hier heute nicht auflösen können, aber ich wollte Ihnen mal erzählen, dass wir mit unserem kleinen schlecht bezahlten Team und ich mich auch keineswegs nur mit ein bisschen Schreiberei beschäftigen müssen, sondern auch mit allerhand Ärger. Jeden Tag.

Am Abend schrieb in irgendeinem Facebook-Thread jemand an mich gerichtet, ich solle „besser schweigen“. Ihm hatte irgendwas nicht gefallen, was ich geschrieben hatte, wahrscheinlich zum Ukraine-Krieg, das hat ja gerade Konjunktur. Aber einen Teufel werde ich tun, denn eine Gesellschaft kommt nicht weiter, wenn man unliebsame Meinungen und ihre Protagonisten zum Schweigen bringt. Mich ganz sicher niemand.

Mit herzlichen Grüßen,

Ihr Klaus Kelle

P. S. Haben Sie eigentlich PayPal? Unser Konto ist @TheGermanZ.