von THILO SCHNEIDER

ROM – Er gilt als Schreckgespenst und das absolut Böse in Europa und der westlichen Welt: Der Faschismus. Nur so ist auch die grelle und flügelschlagende Panik des Brüsseler Establishments über den Wahlsieg Melonis zu verstehen, der nun zwischen den Zeilen unterstellt wird, sie wolle wieder Konzentrationslager errichten, für Juden, illegale Flüchtlinge und irgendwelche definierten „Volksschädlinge“. Was natürlich absoluter Quatsch ist.

Meloni mag mit vaterländischen Floskeln arbeiten, aber über dem Strich ist gegen „Italien den Italienern“ (wem auch sonst: Etwa den Arabern?) oder das Hochhalten der Tradition der italienischen „Family first“ erst einmal nichts zu sagen. Wo ein Pendel nach links schwingt, schwingt es auch wieder nach rechts – erst recht, wenn eine linke Politik zu Chaos und Armut und Unfreiheit und zur Vernichtung klassischer und traditioneller Werte und einer Herabwürdigung des Individuums zum multikonzernen und deplatzierten Konsumenten führt.

Daneben gibt es zwischen dem deutschen und dem italienischen Faschismus fundamentale Unterschiede

Der italienische Faschismus Mussolinis war immer ein „Operettenfaschismus“, in der der „Duce“ zwar eine bella figura machte, hinter dem aber keine Substanz – und erst recht keine so mörderische Substanz wie im Hitler-Faschismus stand. So wurden Juden beispielsweise überhaupt erst deportiert und in Vernichtungslager verbracht, als die schrecklich effektiven Deutschen Norditalien besetzten. Das bedeutet nicht, dass es vorher sonderlich „hübsch“ für Juden in Italien war, aber die italienischen Juden waren weitaus weniger Verfolgung und weitaus weniger Repressalien ausgesetzt als ihre deutschen Glaubensbrüder und -schwestern nördlich der Alpen, deren Vernichtung bereits in den Anfängen des Faschismus germanischer Prägung als „Untermenschen“ angelegt war.

Sicher, auch Mussolini äußerte sich rassistisch über die Bewohner seiner Kolonien, mit der er als „Großmacht ehrenhalber“ nichts anzufangen wusste und er verhielt sich auch rassistisch gegenüber den slawischen Nachbarstaaten – aber davon können sich auch Franzosen oder Engländer nicht freisprechen. Die Frage ist doch, welche Konsequenzen ein derartiger Rassismus politisch mit sich führt? Ganz nüchtern betrachtet kann Meloni sowieso nicht mehr tun, als italienische Fahnen aus dem Fenster zu hängen und sich in der EU wie ein kleiner Rowdie aufzuführen, der ganz schnell eingehegt und eingegrenzt wird, sobald die EU irgendwelche Geldhähne zudreht – und damit sind vor allem die Geldhähne gemeint, aus denen deutsche und französische Steuergelder fließen.

Deutsche und französische Geldhähne zudrehen

Die unmittelbarste Konsequenz – wenn überhaupt – dürfte sein, dass die über als NGO getarnten Schlepperorganisationen „geretteten Schiffbrüchigen“ im Lande wieder in ihre Herkunftsländer zurückgeschickt werden, sofern sich deren Staatsangehörigkeit feststellen lässt. Und tatsächlich ist Melonis Idee von „Flüchtlingsterminals“ an der nordafrikanischen Küste so schlecht nicht – wenn sie sich denn völkerrechtlich und leider auch militärisch absichern lassen. Die Wahrscheinlichkeit hingegen, dass sich italienische Truppen an der slowenischen Grenze versammeln, um die Adria wieder zum Mare Nostrum zu machen, tendiert gegen Null.

Wenn Meloni davon spricht, dass Italiener wieder stolz darauf sein mögen, Italiener zu sein, dann meint sie damit nicht mehr, als dass Italien wieder selbstbewusster und nicht als Bittsteller oder Almosenempfänger der EU auftreten sollte. Und es auch nicht nötig hat, sich von Berlin oder Brüssel Lektionen in Moral und Anstand erteilen zu lassen, wenn dort auf den Straßen mittlerweile Zustände herrschen, wie sie eigentlich nur aus Drittweltstaaten bekannt sind.

Was kann eine Meloni mit der berühmten „offenen und vielfältigen Gesellschaft“ machen?

Einen Paragraphen, der Homosexualität verbietet, kann und wird Italien nie wieder einführen. Ein Gesetz, das Abtreibungen verbietet, wird Italien nie wieder einführen. Das wird nicht einmal passieren, wenn sich Italien an den Alpen abdockt und ins Mittelmeer treibt. Was passieren kann und auch wird, ist, dass die Omnipräsenz Transsexueller und deren Bedürfnisse nicht mehr auf Schritt und Tritt visualisiert werden oder „ins Bewusstsein gerückt“ werden. Aber so what?

Es ist nicht Aufgabe des Staates, es jeder gesellschaftlichen Randgruppe so angenehm wie möglich zu machen – sie in Ruhe zu lassen, ist völlig ausreichend. Im Grunde will die italienische Bevölkerung nur das, was jede andere Bevölkerung auch will: Ihre Traditionen pflegen und unbehelligt von den Regierenden leben. Kein Italiener braucht ein staatliches Rezept zum Überleben – ebensowenig, wie das ein Deutscher oder Franzose braucht. Bürgerlicher Wohlstand kann sich aber nur in Sicherheiten entfalten, in ein paar geschriebenen und einigen ungeschriebenen Gesetzen, die der Staat umzusetzen hat. Ehrenmorde, Vendetten oder eine Pflicht, ein Kopftuch zu tragen oder nicht zu tragen, sind kein Teil dieser Gesetze und sind eben von Staats wegen zu ahnden. Und das nicht nur mit Sozialstunden und erhobenem Zeigefinger.

Wenn man also in Brüssel und Berlin nicht wünscht, dass „rechte“ Parteien Zugewinne haben oder sogar Wahlen gewinnen, dann bleibt nur ein Weg: Bessere Politik machen. Weil die erlebte Wirklichkeit vieler Bürger nicht mit den verkündeten Wahrheiten der Regierenden übereinstimmt. Genau deswegen werden die Bösen ja gewählt. Weil Bürger das Gefühl haben, dass hier Klartext gesprochen wird und keine Nebelwände aufgebaut werden. Es hat schon seinen Grund, warum hierzulande Vertreter der AfD nicht oder kaum zu Wort kommen – es könnte sein, dass sie im ein- oder anderen Punkt recht haben. Und exakt das darf offiziell nicht sein. Schließlich sollen wir alle endlich bessere Menschen als bisher werden. Nur einfach zu arbeiten und unbehelligt seinen Interessen und Lebensentwürfen nachgehen, ist sowas von vorgestern – und damit „rechts“.