Internet-Sperre für Deutsche Welle und Voice of America in der Türkei
30.06.2022 – the Germanz
Der Hintergrund war zunächst unklar. Eine offizielle Erklärung der betroffenen Sender oder von türkischen Behörden lag zunächst nicht vor.
Dem deutschen Auslandssender und weiteren ausländischen Medien droht seit Februar eine Sperre ihres Online-Programms in der Türkei. Die türkische Rundfunkbehörde (RTÜK) hatte die Sender offiziell dazu aufgefordert, eine Lizenz für On-Demand-Angebote zu beantragen. Die Deutsche Welle hatte daraufhin angekündigt, gerichtlich dagegen vorzugehen.
Die Aufforderung zur Lizenzbeantragung beruht auf einer 2019 in Kraft getretenen Regelung. Die islamisch-konservative Regierung hat darüber eine weitreichende Kontrolle von Internet-Plattformen eingeführt, die Filme, Videos oder Radioinhalte verbreiten. Regierungsnahe Vertreter haben eine Mehrheit in dem RTÜK-Gremium.
Türkische Medien stehen zum Großteil unter direkter oder indirekter Kontrolle der islamisch-konservativen Regierung, auch Inhalte im Internet unterliegen starker Regulierung.